Kein Vergeben, kein Vergessen – Antifademo in Heidenau am 21. August

Am kommenden Sonntag, den 21. August, findet anlässlich des Jahrestages der rassistischen Ausschreitungen in Heidenau eine Antifademo statt. Für alle, die Heidenau noch nicht kennen oder nach einem Jahr Sehnsucht haben, dieses Drecksnest mal wieder zu sehen, sei diese Strafexpedition in einen der deutschsten Orte Deutschlands dringend empfohlen. Folgend der Aufruf:

Wir vergessen nicht! Das Schweigen in der sächsischen Provinz brechen!

Am 21. und 22. August jähren sich die pogromartigen Ausschreitungen von
Heidenau zum ersten Mal. Am 18. August wurde bekannt, dass in dem leerstehenden
Praktiker-Baumarkt eine Erstaufnahmeeinrichtung installiert wird, woraufhin sich
die rassistische Stimmung zum Wochendende hin immer weiter hochschaukelte.
Bereits Freitag nachmittag sammelte sich der wütende Mob auf den umliegenden
Parkplätzen und betrank sich. Im Verlauf der Abende lieferten sich die
“besorgten Bürger*innen” gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die
Aggressionen richteten sich nicht nur gegen die Asylunterkunft, sondern auch
gegen die ca. 200 Antifaschist*innen, welche am 2. Tag zum Schutz angereist
waren. Die Polizei war an beiden Tagen vollkommen überfordert und unterbesetzt.
Bezeichnenderweise richtete sich die Repression durch die Polizei gegen die
antifaschistische Demonstration am Sonntag, die sich mit den Asylsuchenden
solidarisierte und sich gegen die Zustände in Heidenau aussprach.

Diese Ereignisse reihen sich nahtlos in die unzähligen rassistischen
Mobilisierungen und Übergriffe des vergangenen Jahres ein. Benannt seien in
diesem Zusammenhang beispielhaft die Übergriffe im Zuge der Belegung eines
Zeltlagers in der Dresdner Friedrichstadt oder die Bedrohungen, Übergriffe und
Anschläge in Freital und Meissen.

Den Ereignissen dieses Augustwochenendes wurde durch die Heidenauer
Stadtpolitiker*innen nur bedingt Rechnung getragen. Zwar forderte der amtierende
Ortsoberbürgermeister Opitz zur Solidarität mit Geflüchten in Heidenau auf,
stellte aber deutlich heraus, worum es ihm dabei wirklich ging: “Der Ruf unserer
Stadt als familienfreundliche Gemeinde ist erheblch beschädigt”. Auch einige
Medienvertreter*innen der regionalen Presse sorgten sich mehr um den Ruf
Sachsens, als die Missstände klar zu benennen, so ist zum Beispiel laut MDR
nach den zweitägigen Randalen “der Schaden auch für Sachsen immens”.

In Folge der Augustereignisse gründete sich eine Willkommensinitiative, die
sich der Unterstützung von Asylsuchenden verschrieb. Weitere Reaktionen aus der
Bevölkerung blieben aus. Die Sorge um den guten Ruf der Stadt motivierte den
größten Teil der Bevölkerung zu Schweigen. Selbst als ein errichtetes Denkmal
für die Ereignisse in den Farben schwarz-weis-rot angemalt wurde, blieben die
Reaktionen aus.

Auch die stetig steigenden Übrgriffen fanden nur mäßig Resonanz in der
Bevölkerung. So wurden am 26.9. 2015 vier Asylsuchende aus Pakistan
angegriffen. Die Angreifer*innen gingen mit einer Bierfalsche dabei auf die
Betroffenen los. Einer erlitt dabei eine Platzwunde am Kopf.

Auch im benachbarten Pirna ereigneten sich mehrere Übergriffe speziell nach
Veranstaltungen der AFD und NPD, unter anderem wurden am 30.10. ein Libyer und
ein Marokkaner von 25 Unbekannten attackiert. 2 Wochen darauf wurde eine
Asylunterkunft angegriffen.

Im Februar kam es nach einem Dynamo-Spiel gleich zu 2 Übergriffen: In
Heidenau wieder ein ähnliches Bild wie Monate zuvor: Mehrere Personen, darunter
auch 4 Geflüchtete, wurden angegriffen, wobei eine Person durch eine Flasche
verletzt wurde. Fast zur selben Zeit wurde in Pirna ein Syrer von 10
Rassist*innen ins Krankenhaus geprügelt.

Ende April wurde das Miteinander-Denkmal in Heidenau erneut von der JN
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bemalt, diesmal in Schwarz-Rot-Gelb. Am
gleichen Abend konnten mehrere Personen die Buchstaben wieder umfärben,
woraufhin es zu Androhung über Facebook kam, diejenigen anzugreifen und deren
Fahrzeug anzuzünden. Auch die Sächsische Zeitung veröffentlichte online den
Hinweis, dass auf “Heidenau-Hört zu” nach einem Kennzeichen gefahndet wird.

Insbesondere das Haus Montag in Pirna, als Anlaufpunkt für junge
Nationalisten tritt immer wieder in Erscheinung am Rande rassistischer Aktionen.
So war beispielsweise das Haus Montag Ausgangspunkt für eine Gruppe junger Nazis
die am 18. Juni 2016 beim Stadtfest Pirna eine Transpiaktion “Migration ist
Völkermord” brachten. Das Objekt wurde 2013 durch einen vorbestraften
norwegischen Neonazi gekauft und konnte ohne weiteren Widerstand etabliert
werden. Trotz des Wissens um die Mitgliedschaft einzelner Funktionäre in der
verbotenen Kameradschaft “Skinheads Sächsische Schweiz” scheint das Interesse
der Pirnaer Allgemeinheit eher gering. So können Personen wie Thomas Sattelberg
oder Markus Großmann ungestört ihre alten Strukturen aufleben lassen und
Jugendliche auch an Schulen in ihrem Sinne “politisieren”. Dass dabei
menschenverachtendes Gedankengut eine zentrale Rolle spielt, scheint dem
Großteil der Pirnaer Bevölkerung egal. Auch die Freitagsdemonstration in
Heidenau im August 2015 wurde durch den im Haus Montag ansässigen Kreisverband
der NPD organisiert.

Wir möchten mit dem allgemeinen Schweigen über die Ereignisse im August 2015
brechen. Wir lehnen das Schöngerede von lokalen Akteur*innen ab und fordern die
lückenlose Aufarbeitung der Gewalttaten. Ein konsequenter Umgang mit
rassistischen Auschreitungen, Übergriffen, Drohungen und Anschlägen ist kein
Luxus, sondern eine Notwendikeit, der sich auch die bürgerliche Justiz, Politik
und Bevölkerung nicht entziehen kann. Wir möchten unsere Wut auf die Straße
tragen und den selbsternannten Asylkritiker*innen und jenen, die lieber die
Vorhänge zuziehen, wenn ein rassistischer Mob durch ihre Straßen wütet und
menschenverachtenden Ideoligien skandiert, zeigen, dass wir die Schnauze voll
haben von dieser faschistischen Stadthegemonie.

Deshalb lasst uns unseren Widerstand kraftvoll und entschlossen auf die
Straßen der dunkeldeutschen Provinz tragen. Kommt am 21. August nach Heidenau!

Bahnhof Heidenau
21.08.2016 14 Uhr

Kein Vergeben! Kein Vergessen!
Kampf den deutschen Zuständen!