Stellungnahme der JAPS Jena zu den Geschehnissen in der JG am 11.02.2012 und den Reaktionen

Stellungnahme der JAPS Jena:

Nach einer Reihe von Anfeindungen und Drohungen gegen „antideutsch“ gelabelte Menschen in Jena kam es jüngst auch zu einer körperliche Auseinandersetzung in der JG Stadtmitte.

Unklar ist, in welche Maß Alkohol und eventuell andere Drogen vorhandene Feinbilder und Aggressionen verstärkten.

Im Nachgang veröffentlichten die Betroffenen einen Text, der allerhand krude Kommentare und Bemerkungen nach sich zog. So schreibt der Kamerad Max Mustermann:

„Inzwischen finde ich es direkt ekelhaft das ich (als Anarchist) euch nicht von Anfang an bekämpft hab, wie sich`s gehört, wenn man reaktionären, rechts-konservativen, kriegsverherrlichenden,…Arschlöchern gegenüber steht.“

Das Zitat lässt erahnen, welche Stimmung an diesem Abend in der JG herrschte und welch Geistes Kind die Angreifer_innen und ihre Anhänger_innen sind. Zugleich steht zu befürchten, dass dies nicht der letzte Vorfall dieser Art gewesen sein wird.

Die Association Pomme de Terre empfahl daraufhin Betroffenen, die Täter anzuzeigen, auf Schadensersatz zu klagen und sich so „keinesfalls auf das Recht des größeren Faustkeils einzulassen, sondern die zivilisatorische Errungenschaft des bürgerlichen Rechts zu bemühen.“

Obwohl wir die Einschätzung teilen, dass derartige Konflikte keinesfalls mittels Faustrecht ausgetragen werden können, halten wir auch den Rückgriff auf staatliche Repressionsorgane für problematisch. Zweifelsohne stellt das bürgerliche Recht eine Errungenschaft dar, die nicht durch den Rückfall in das Recht des Stärkeren unterminiert werden sollte. Auch wollen wir einer Einzelperson nicht das Recht in Abrede stellen bei Gefährdungen der körperlichen Unversehrtheit auf eben diese zurückzugreifen. Dennoch lehnen wir im linken Kontext die politische Forderung zu Strafanzeigen und Schadensersatzforderungen ab. Bullen knüppeln regelmäßig in unsere Demos und Staatsanwälte führen politische Prozesse gegen uns. Es wäre vermessen anzunehmen, dass die selben Organe neutral unsere bürgerliche Rechte verteidigen. Im Gegenteil, es wäre nicht das erste Mal, dass die Gelegenheit genutzt wird um im politischen Milieu zu schnüffeln.

Wir verurteilen die aggressive Stimmungsmache gegen und die gewaltätige Auseinandersetzung mit israelsolidarischen Menschen. Wir fordern, dass es zu keiner weiteren Eskalation kommt, weder durch körperliche Gewalt, das Hinzuziehen staatlicher Gewalt noch durch Outings.

Wir erwarten, dass die JG Stadtmitte und andere Veranstalter_innen Gewalttäter konsequent ausschließen. Wer unter dem Schlachtruf „antideutsche Fotzen“ gegen Genoss_innen zum Angriff bläst, hat in linken Zusammenhängen nichts zu suchen.

Gegen linksdeutsche Schläger in der JG-Stadtmitte Jena!

Folgendes erreichte uns mit der Bitte um Veröffentlichung:

Am 11. Februar 2012 wurden Freunde Israels in der JG-Stadtmitte Jena beleidigt und tätlich angegriffen. Wie von einem der Betroffenen zu erfahren war, schlugen nach verbaler Auseinandersetzung 15 bis 20 Besucher der JG auf ihn und seine Freunde ein, stießen sie umher, riefen „antideutsche Fotzen“ und nötigten sie im Verbund mit einem Teil des anwesenden JG-Personals zum Verlassen der Örtlichkeit. Den Schlägern genügte mitunter eine ihnen nicht genehme Kleidung. – Nur so lässt es sich deuten, dass die Angegriffenen, von denen einige Hemden trugen und auch sonst nicht dem linken Schmuddel- und Outdoor-Chic entsprachen, dem Vernehmen nach von ihren Peinigern auch als „Popper“ beschimpft wurden.

Dieser Angriff bildet den vorläufigen Höhepunkt einer Hetze gegen all jene, die von linken Heimatschützern in der Saalestadt als antideutsche Störer ausgemacht werden. Ihm ging eine Reihe aus verbalen Attacken, Lügen und Sachbeschädigungen seit Februar letzten Jahres voraus. Parteigänger der studentischen Wahlliste Stur-A-ktiv etwa verleumdeten die von der Association Pomme de Terre eingeladenen Referenten Justus Wertmüller sowie Stephan Grigat und damit die Association selbst als Rassisten, dichteten Wertmüller die Rechtfertigung von Vergewaltigungen an und versuchen seit unserer Erklärung vom 4. Juli 2011, mit einem an den Haaren herbeigezogenen Anti-Antifa-Vorwurf, sich als Opfer zu stilisieren und uns als Nazis zu diskreditieren.

Linke Heimatschützer gehen nicht zimperlich mit jenen um, die sie als Rassisten und Sexisten – gar Nazis – an den Pranger stellen. Dabei weiß man durchaus arbeitsteilig und voneinander unabhängig zu agieren. Geistige Brandstifter liefern die zur Feindbestimmung erforderlichen Stichworte, ohne darum selbst Hand anlegen zu müssen. Unabhängig vom antiintellektuellen, stur aktiven Überbau übernehmen den handwerklichen Part Schläger. Mit Parolen versorgt, fühlen sie sich unter Berufung auf das Bandenrecht ermutigt, den eigenen Dunstkreis sauber zu halten und selbstbestimmt zur Tat zu schreiten.

Tobte sich der Mob im Mai 2011 noch an den Fahnen der Westalliierten, die im Gedenken an den Sieg über Deutschland vor der JG-Stadtmitte hingen, aus, wurde im Juni unter Hinweis auf unsere angebliche rechtsextreme Gesinnung einem Gastwirt zur Absage des zugesicherten Veranstaltungsraumes geraten und für den Fall der Zuwiderhandlung Krawall angedroht. Acht Monate später muss jetzt der erste tätliche Angriff auf Leute, die in den Augen ihrer Peiniger als Antideutsche gelten, dokumentiert werden.

Dabei spielt es letztlich keine Rolle, dass vor dem Angriff einige der Betroffenen selbst inakzeptable Äußerungen von sich gegeben haben sollen. Denn wer mit der Feindmarkierung „antideutsche Fotzen“ und „Popper“ auf andere losgeht, dem ist es im Grunde egal, wie sich die von ihm als Antideutsche Identifizierten konkret verhalten, der sucht sich seinen ‚Anlass’, um gegen jene vorzugehen, denen der Vorwurf, „die linke Szene von innen zerschlagen“¹ zu wollen, entgegen hallt. In aller Deutlichkeit bringt das ein gewisser Max aus Weimar zum Ausdruck, wenn er auf antifa-jena.info zu Protokoll gibt: „wäre ich dabei gewesen, hätte ich euch auch praktisch gezeigt, das ich nicht länger dazu bereit bin, mich sachlich mit Leute auseinander zu setzen, die mehr Wert darauf legen linken Strukturen zu schaden, als Nazis zu bekämpfen. […] Wer NUR spaltend, hetzend, zersetzend, … in der linken/linksradikalen Szene wirkt, sich OFFEN gegen sie stellt, braucht sich nicht zu wundern, wenn es/sie aus den Strukturen GEKICKT wird. Das bezieht sich nicht (nur) auf die JG, oder Jena im Allgemein, sondern sollte überall so sein, wo ihr ‚Opfer’ Höhenflüge kriegt.“²

Dagegen versichern wir denen, die Angriffsziel des linken Heimatschutzes geworden sind, unsere Solidarität und Unterstützung. Zugleich wollen wir ihnen den Rat mit auf den Weg geben, sich keinesfalls auf das Recht des größeren Faustkeils einzulassen, sondern die zivilisatorische Errungenschaft des bürgerlichen Rechts zu bemühen. Zeigt die Schläger bei den Strafverfolgungsbehörden an und verklagt sie zur Zahlung von Schadensersatz.

Von der JG-Stadtmitte Jena erwarten wir eine umfassende Unterstützung der Betroffenen, insbesondere bei deren juristischer Interessenwahrnehmung. Darüber hinaus erwarten wir eine offene und konsequente Auseinandersetzung der JG mit ihrer Klientel. Nicht zuletzt daran wird sich zeigen, ob die in der JG hochgehaltene Parteinahme für Israel – so defizitär sie im Einzelnen auch sein mag, zumindest führt sie dazu, dass israelsolidarische Referenten wie Stephan Grigat eingeladen werden – ernst zu nehmen ist oder nur eine weitere Phrase für den linksalternativen Bewegungssumpf abgibt. Es darf keinen rechtsfreien Raum für linksdeutsche Szenemilizen geben, auch dann nicht, wenn der Raum JG-Stadtmitte Jena heißt.

Association Pomme de Terre

Jena / März 2012


¹ „dieter thomas heck“, ² „Max_mustermann“
Beide Kommentare auf http://antifa-jena.info.tm/post/18310067298 (Fehler u. Hervorhebungen im Original).

Übergriff auf israelsolidarische Menschen in der JG

Folgender Beitrag erreichte uns per Mail:

Jena ist bunt nicht braun. Diese Aussage wird zumindest seit November letzten Jahres vehement versucht zu zeigen. Ob dem so ist, soll hier mal dahin gestellt sein. (siehe hierzu „Wessis schämt euch!“, in: Bonjour Tristesse Nr.13)

Jena ist jedoch so bunt, dass es den Anschein macht, dass es hier keine Probleme mit oder für irgendjemanden gibt. Doch weit gefehlt. Am 7. Mai letzten Jahres kam es im Rahmen einer Kapitulationsfeier in der JG zu einem Zwischenfall, der bestimmt nicht der erste war. So wurden die Fahnen der Alliierten verbrannt und es folgte ein Handgemenge mit Menschen die es nicht hinnehmen wollten, dass Fahnen der „Befreier“ verbrannt wurden.

In der Nacht von Samstag, den 11.02 auf Sonntag kam es während einer Party in der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena zu einem Übergriff. Eine Gruppe von geschätzten 15-20 Schläger_innen beleidigte, schubste und prügelte unabhängig voneinander auf 6 israelsolidarische Menschen ein. Diese konnten sich zwar erfolgreich wehren, wurden aber dennoch buchstäblich aus der JG geprügelt. Die Veranstalter_innen hatten die Situation zu dieser Zeit nicht mehr unter Kontrolle. Schlimmere Verletzungen auf Seiten der Angegriffenen blieben zum Glück aus. Es scheint ganz so, also ob für Antideutsche oder aufgrund ihres Aussehens als solche definierte Menschen, ähnliche Verhältnisse zu bewältigen sind, wie es sie derzeit vor allem auch in Hamburg gibt.