Lesung am 06.April „Topf & Söhne – Besetzung auf einem Täterort“

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Am 06.04.13 ab 19 Uhr gibt es in Jena eine Lesung des Buches “Topf & Söhne – Besetzung auf einem Täterort”

Alle Infos zum Buch fin­det ihr hier http://topfsquat.arranca.de/ oder hier http://feierabendle.net/index.php?id=983,
Zu haben ist es im In­fo­la­den oder über die Seite des Gras­wur­zel-Ver­lags (http://www.graswurzel.net/
verlag/)


Anschließend gibt es noch ein Konzert. Alle Infos dazu und zur Lesung findet ihr hier: http://posibox.blogsport.de/

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Lasst´s krachen! Soziale Revolution statt autoritärer Krisenbewältigung!

Quelle: http://lasstskrachen.blogsport.de/

Der große Krach – die Krise heißt Kapitalismus
Die alltägliche Ausbeutung durch Lohnarbeit, als auch die Schikanen auf dem Arbeitsamt, die Ausbildung an Schulen, Betrieben und Universitäten zum Zwecke der Selbstverwertung – all das gehört zu den belastenden Bedingungen unseres Lebens im kapitalistischen Alltag. Es gilt: Wer am gesellschaftlichen Reichtum teilhaben will, muss seine Arbeitskraft verkaufen. Hinzu kommen die verheerenden Konsequenzen globaler kapitalistischer Arbeitsteilung sowie nationaler Standortpolitik im Rahmen der Durchsetzung transnationaler Ausbeutungsverhältnisse und der Absicherung globaler Ressourcen: brutale Ausbeutung ganzer Weltregionen, Kontrolle von Migration – d.h. konkret: der Tod 10.000er geflüchteter Menschen an den Grenzen Europas – Zerstörung natürlicher Ressourcen sowie militärische Konflikte.
Die derzeitige Euro-Krise verschärft die Situation zusätzlich. Menschen müssen um ihren Job sowie Sozialleistungen und damit um ihre Lebensgrundlage fürchten. Erkämpfte Errungenschaften aus Sozialreformen und im Arbeitsrecht gehen im Rahmen der ökonomischen Krise wieder verloren. So produziert der Kapitalismus Elend für die meisten und kein gutes Leben für alle.

Reaktion auf die Krise: Autoritäre Elendsverwaltung, Nationalismus, Repression
Die bisherige Antwort von Politik und Wirtschaft auf die Krise lautet: „weiter wie bisher“. Für den Erhalt des kapitalistischen Wirtschaftsablaufs wird die systematische Verelendung von Millionen von Menschen in Kauf genommen und die ökonomischen Forderungen nach Stabilität ohne Rücksicht durchgedrückt. In Griechenland werden die Versuche der Selbstorganisation auf repressivste Weise polizeilich verfolgt und zurückgedrängt. Der Zwang zur kapitalistischen Produktionsweise erweist sich als totalitär: Neben Staat und Kapital darf es keine Alternative geben. Mit der zunehmenden Verbreitung nationalistischer Stimmung werden Migrant*innen für die gesellschaftliche Notlage verantwortlich gemacht – es kommt europaweit zu rassistischen Hetzjagden und Morden. Die strukturellen Gründe für die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus werden in Deutschland u.a. durch Hetzkampagnen à la „die faulen Griechen“, „gierige Banker“ oder Schuldzuweisungen an sozialschwache Gruppen verschleiert.

Soziale Revolution – für ein ganz anderes Ganzes

Der Ruf nach Sozialreformen und Verteilungsgerechtigkeit muss im Rahmen des kapitalistischen Systems verbleiben: implizit kommt es zur Normierung und Ordnung der kapitalistischen Gesellschaft. Damit wird der Gesellschaft die kollektive Organisation ihres Arbeitsprozesses gemäß der Bedürfnisse der Menschen kategorisch verwehrt. Die ökonomischen Sachzwänge des kapitalistischen Systems – Lohnarbeit, Profitzwang, Konkurrenzkampf – unterwerfen uns weiter.
Trotz staatlicher Repression geben uns die entstehenden Selbstorganisierungsprozesse in Griechenland und Spanien Hoffnung. Im Bewusstsein um die Ursachen der kapitalistischen Krisenauswirkungen und im Versuch jenseits von Markt und Staat zu agieren, wird ein ganz anderes Ganzes erst denkbar.

Tanzen gegen die Verhältnisse
Wir wollen keinen besseren Kapitalismus, sondern gar keinen. Den reaktionären, rassistischen und nationalistischen Krisenreaktionen setzen wir die antinationale und antikapitalistische Solidarität entgegen. Wir wollen gerade in Krisenzeiten das Ziel einer ganz anderen und solidarischen Gesellschaft auf die Straße tragen und die Perspektive einer kollektiven Überwindung dieser Zustände forcieren. Deutschland oder Griechenland – Krise hin oder her: Die kapitalistische Realität gehört endlich abgeschafft. Wir kämpfen gemeinsam gegen Staat, Nation und Kapital – für die soziale Revolution!

Kommt zur Nachttanzdemo am 30.04. in Erfurt – wir tanzen gegen die Verhältnisse!

Der Frust muss raus! Am 13.10.12 nach Erfurt!

Der Frust muss raus! Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression! Demo am 13. Oktober 2012 in Erfurt

Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression!

Kommt zur Demonstration am 13. Oktober 2012 um 16 Uhr auf den Wenigemarkt in Erfurt.

Spätestens mit dem breit diskutierten brutalen Angriff auf Besucher*innen einer Ausstellungseröffnung des Kunsthauses in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2012 lässt sich nicht mehr leugnen, dass es in Erfurt ein Naziproblem gibt. Der Vorfall ist jedoch nur einer aus einer langen Liste von Übergriffen, bei denen Migrant*innen, Punks, Nichtdeutsche und andere, die nicht in das Bild eines sauberen, angepassten, weißen Deutschlands passen, nicht nur verbal provoziert, sondern auch körperlich attackiert und massiv verletzt wurden.

Widerstand dagegen gibt es kaum. Weder die Behörden noch die Einwohner*innen gehen gegen die Angriffe und das permanente Mackergehabe der Nazis aktiv und entschlossen vor. Das ist kein Wunder, denn rassistische und sozialchauvinistische Einstellungen sind kein Privileg von Nazis, sie werden vielmehr von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen. Dieser Grundeinstellung folgend verhalten sich auch die staatlichen Organe so, dass sie die Opfer zu den eigentlichen Täter*innen machen. Dass der Feind in Deutschland links steht, hat Tradition. Schon lange vor dem NSU waren alte Nazis für die westdeutsche Polizei und Justiz tätig und wurden rechte Mörder als V-Leute angeheuert. Für die ostdeutschen Organe war die Ablehnung bürgerlicher Normen immer ein Grund, einzugreifen. Beides zusammen ergibt ein Klima, in dem Rassismus und rechte Gewalt gedeihen können. Unterstützt wird dieses durch die Kriminalisierung von Abweichung und eine städtische Vertreibungspolitik per Stadtordnung.

Doch wir wollen diesen Einheitsbrei nicht mitkochen und beziehen klar Position gegen Nazis, Behörden und tolerierende Bürger*innen. Wir zeigen mit unserer Demonstration:

  • dass wir uns solidarisch erklären mit den Betroffenen von rechter Gewalt
  • dass wir uns gezielt gegen Repression und Unterdrückung wenden
  • dass wir dazu aufrufen, aktiv und entschlossen gegen Nazis vorzugehen
  • dass wir uns gegen Institutionen und Behörden wenden, die Teil des Problems sind
  • dass verkürzte Analysen und Parolen diese Probleme nicht lösen werden
  • sondern unser Widerstand so vielfältig sein muss wie die nationalistischen, rassistischen, antisemitischen, kapitalistischen, sexistischen und sonstwie widerwärtigen Verhältnisse, die uns unterdrücken!

Kommt vorbei und lasst euren Frust raus!


Zugtreffpunkt ab Jena: 14.38 Uhr; Westbahnhof

Erfurt: Redebeitrag der Antifa Arnstadt-Ilmenau über bürgerliche Betroffenheit

Quelle: Antifaschistische Gruppen Südthüringen

Mehr als 180 Menschen starben seit der deutschen Wiedervereinigung durch die Hand von Menschen, die aus faschistischen Motiven das Leben, die Existenz anderer beendeten. Wie viele Morde noch hinzugenommen werden müssen, bei denen das möglicherweise faschistische Motiv im Dunkeln blieb, darüber lässt sich nur spekulieren. Dass Nazis morden ist also nichts neues. Was soll also die Betroffenheitskonjunktur, die man dieser Tage überall vernehmen muss? Ist es das Ausmaß oder die Kaltblütigkeit der Mörder? Seit Jahrzehnten warnen Antifa-Gruppen und andere Initiativen, die sich gegen faschistische Tendenzen wehren, vor nichts mehr, als vor der Brutalität und Rücksichtslosigkeit faschistischer Gewalt. Warum also die Betroffenheit, die sich allerorts in bürgerlichen und zivilgesellschaftlichen Kreisen breit macht? Wir vermuten dahinter ganz andere Motive, als die, die zur Schau gestellt werden. Nicht um die für immer verlorene Existenz so vieler Menschenleben geht es vielen »Betroffenen«, sondern um die Wahrung der eigenen Identität, die pathologische Abwehr der eigenen Schuld am faschistischen Morden und die Außenwirkung der Bundesrepublik Deutschland in der Welt.

Die in den Betroffenheitszeremonien verleugnete Wahrheit ist die, dass die faschistische Gewalt alles andere ist, als etwas unerwartetes oder überraschendes, etwas dieser Gesellschaft äußerliches, das die Ruhe und den Frieden bürgerlicher Verhältnisse in Deutschland gefährdet. Die postfaschistische deutsche Gesellschaft hat ihr Erbe von ‘45 nämlich nicht hinter sich gelassen, sondern integriert in die deutsche Mehrheitsgesellschaft. Rassismus, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, etc. sind keine Ideologiefragmente ewig Gestriger, sie sind konstitutiver Bestandteil jener bürgerlichen Ideologie, die diese Gesellschaft ebenso durchwirkt, wie das Staatswesen. Augenscheinlich wird diese bürgerliche Ideologie im mehrheitsfähigen pathologischen Hass auf Israel, oft nur schäbig verkleidet als vermeintliche Israelkritik oder in der durch die Mehrheit gewollten rassistischen Abschiebepraxis des deutschen Staates. Zum Widerstand gegen Abschiebung und Diskriminierung sind keine Mehrheiten in Deutschland zu gewinnen. Hier hat man sich für das Leben anderer Menschen nie wirklich interessiert und wer dem Wohlstand der Blut- und Bodendeutschen im Weg steht und dem Volkskörper fremd ist, der soll in das Land zurückkehren, das die Deutschen durch kapitalistische Ausbeutung oder noch viel schlimmeres erst zerstörten. Das ist der Common sense der Bürgerlichkeit von SPD bis NPD, vom Arbeitgeberverband bis zu den DGB-Gewerkschaften, vom Kleingarten- bis zum Kegelverein. Ausländer sind höchstens dann willkommen, wenn sie den Wohlstand der Deutschen mehren; Asylsuchende und jene die die Arbeitsplätze der Deutschen »bedrohen« droht die Abschiebung und schlimmeres. Die Ursache für solches Denken geht zurück bis in die rassistische und antisemitische Struktur bürgerlicher Subjektivität selbst. Die krisenhafte Identität des bürgerlichen Subjekts ist maßgeblich konstituiert durch die Abwehr des vermeintlichen Untermenschen, in den man die eigne Niederlage in der kapitalistischen Konkurrenz hineinimaginiert und durch die Abwehr des vermeintlichen Übermenschen, der zur Projektion alles Unverstandenen und Abstrakten dieser Gesellschaftsordnung dient. Wenn dieses krisenhafte Subjekt zum Projekt der »Verteidigung der eigenen Identität«, also zur Tat schreitet sind antisemitisch und rassistisch motivierte Gewalt keine Ausnahme, sondern die Regel und auch dann, wenn ebenso antisemitisch und rassistisch motiviert die Schuld in einem Akt der Betroffenheit abgewehrt wird, indem man vermeintlich den Opfern gedenkt und sie ehrt, sie in Wirklichkeit aber instrumentalisiert und ihr Leben ein zweites Mal beendet. Die Ideologie von Tat und Schuldabwehr ist dieselbe.

Wenn jetzt also Nazis mordend durch das Land ziehen, in dem der Mord quasi erfunden wurde, ist die Betroffenheit groß. Warum, fragen wir. Weil die Nazis nicht den bürokratischen Weg einhielten, überflüssige Ausländer erst abzuschieben und im Heimatland sterben zu lassen? Weil sie Arbeitsplätze durch Mord schufen und nicht durch Entlassung/Drangsalierung/etc.? Nein, weil sie eine Ideologie zur letzten Konsequenz trugen, die fester Bestandteil des geläuterten Deutschlands ist – die rassistische und antisemitische Mordideologie. Die Betroffenheit vieler ist Schuldprojektion bzw. bestenfalls noch Naivität. Wie steht es um die Betroffenheit mit den dutzenden Menschen, die täglich ertrinken, weil sie versuchen in völlig überfüllten Holzkonstruktionen über das Mittelmeer die Festung Europa zu erreichen? Warum werden in den Parlamenten und anderswo keine Gedenkminuten für diese Menschen abgehalten? Wo ist die Betroffenheit, wenn der Iran an der Atombombe baut, die letztlich nur zu einem Zweck dienen wird, der Vernichtung Israels.

Jetzt Schuldige zu suchen, bedeutet nichts anderes als ein gesellschaftliches Problem zu einem polizeilichen zu machen. Sicher hat der Verfassungsschutz versagt. Eine Institution, wie der Verfassungsschutz, der zu nichts anderem dient als undifferenzierte Feindschaft gegen alles Abweichende zu streuen und der unter dem Deckmantel von vermeintlicher Wissenschaftlichkeit letztlich nichts anderes befördert als Dummheit und falsches Bewusstsein, gehört abgeschafft und mit ihm die Gesellschaft, die solche Institutionen nötig hat. Er ist aber nur Ausdruck eines Problems, das viel tiefer liegt, in den Grundbestimmungen dieser Gesellschaft, in der Konstitution bürgerlicher Subjektivität. Wer hier nicht anfängt zu hinterfragen, wird sich auch in 20 Jahren immer wieder auf solchen Betroffenheitszeremonien wiederfinden, weil sich an den Ursachen für den Naziterror nichts geändert haben wird. Der Schlüssel wirklicher Prävention liegt in der Schaffung kritischen Bewusstseins, das sich der Menschenfeindlichkeit dieser Gesellschaft bewusst wird und zu ihrer Überwindung beiträgt. Anders wird die Gesellschaft der wirklichen Freiheit, in der jeder ohne Angst verschieden sein kann, also die kommunistische Gesellschaft, nicht zu erreichen sein.

Prozess gegen Thomas eingestellt

Der für morgen, den 08. Juni 2011 um 9 Uhr vor dem Amtsgericht Erfurt angesetzte Pro­zess gegen Thomas, den Fahrer des Lautsprecherwagens auf einer Demonstration gegen die Räumung des Besetzten Hauses am 16.04.2009, findet nicht statt. Der Richter hat angeboten den Prozess gegen Auflage in Höhe von 100 Arbeitsstunden einzustellen. Dieses Angebot, das nach §153a der Strafprozessordnung möglich ist, haben sowohl die Staatsanwaltschaft, als auch der Angeklagte angenommen.

„Somit werden wir morgen die geplante Kundgebung vor dem Amtsgericht nicht abhalten“, sagte heute Vera Grone, eine Sprecherin der Unterstützer_innengruppe und dankte aus­drücklich für die in der letzten Zeit bekundeten Solidarität. „Mit der Einstellung wurde deut­lich, dass politisch und öffentlich geführte Prozesse den Druck auf die staatlichen Apparate erhöhen und sie nicht mehr ihr politisches Kalkül nach Belieben vollziehen können“, so Grone weiter. Ebenso schätze sie ein, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 26.05.2011 seinen Einfluss auf den Rückzieher zur Aburteilung von Thomas gehabt haben wird. Das Gericht stellte fest, dass sowohl die Gewahrsamnahmen, als auch die er­kennungsdienstlichen Maßnahmen gegen die Sitzblockierer_innen vor dem Tor des Be­setzten Hauses rechtswidrig waren.

„Die Annahme der Einstellung unter Auflagen bedeutet nicht, dass ich ein Eingeständnis zu einer Schuld oder Teilschuld vornehme, sondern vielmehr, dass ich mich dem politisch motiviert agierenden System von  Anklage und Rechtsprechung weitestgehend entziehe und mich der Beliebigkeit eines Urteils nicht mehr aussetze“, so äußerte sich heute erst­mals der Angeklagte Thomas selbst. Dabei verwies er auf den langen und zermürbenden Prozesszirkus von Staatsanwaltschaft und Gericht, welches die Verhandlung bereits 5 mal ansetzte und immer wieder verschob. Außerdem bedankte er sich für die immer wieder in der  Öffentlichkeit stattfindende Mobilisierung für Solidarität und Unterstützung.

„Offensichtlich konnte dem Versuch der Staatsapparate, durch den Prozess im Nachhinein die Polizeieinsätze vom 16.04.2009 als rechtmäßig festzustellen und zu legitimieren, noch einmal ein Riegel vorgeschoben
werden“, äußerte sich Vera Grone. „Das Angebot des Richters, als auch das Eingehen durch die Staatsanwaltschaft darauf, macht einmal mehr deutlich, dass die Anklage gegen Thomas eine große überzogene Luftnummer gewesen ist und die Anklagepunkte nicht haltbar gewesen sind“, so Grone weiter.

Die Vorwürfe der schweren Körperverletzung, des gefährlichen Eingriffs in den Straßen­verkehr, dem Widerstand gegen die Vollstreckungsbeamten, der versuchten Körperverlet­zung und dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wären unter dem Druck und der Beobachtung der Öffentlichkeit eingestürzt wie ein Kartenhaus. Diese Blamage wollten sie nach dem 26.05.2011 offensichtlich nicht schon wieder produzieren und stellten das Ver­fahren ein, schätzt die Unterstützer_innengruppe von Thomas die neuste Entwicklung ein.

Für nähere Informationen:
ugruppe.thomas@googlemail.com
rotehilfeerfurt.blogsport.de
platznehmen.blogsport.de

„Freie Kräfte Erfurt“ meinen: „Stopt Tierversuche – nehmt Kinderschänder!“ – Gegen den Nazi-Aufmarsch am 22.01.2011 in Erfurt

Die “Freien Kräfte Erfurt” blasen zum Sturm auf Vergewaltiger und Kinderschänder. Wenn sonst mit nichts inhaltlich gepunktet werden kann, dann eben mit den Schreckgespenstern von südländischen Männern, die aus dem Busch springen und über ehrbare “deutsche Mädels” und “deutsche Kinder” herfallen. Dabei ist der Hass auf Pädophilie die letzte Bastion spießbürgerlicher Befindlichkeiten, wo so richtig in der Öffentlichkeit Hysterie erzeugt werden kann.

Dass Vergewaltigung und sexuelle Gewalt nur eine Facette des Sexismus ist, wird wohl in Nazi-Hirnen niemals wirklich ankommen. Schließlich wollen sie ja die heilige (deutsche) Familie vor antisexistischem Dekonstruktivismus gerettet sehen. Aber gerade der familiäre Nahbereich von Kindern ist zu 70% auch der Bereich, wo sexuelle Übergriffe stattfinden, nämlich durch nette Papis, Onkels, Opas der gleichen Nationalität wie die deutschen Kinder. Das pfeifen abseits der Boulevardblätter schon die Spatzen von den Dächern. Aber wer kümmert sich schon um solche Nebensächlichkeiten, wenn es um das große Ganze wie dem “Volkstod” geht. Wer obendrein mit “Kinderschändern” Menschenversuche machen möchte, wie auf obigem Bild gut dokumentiert, zeigt deutlich, wessen Geistes Kind er/sie ist. Schließlich wurden im 3.Reich tatsächlich weniger Tierversuche veranstaltet, weil Ärzte wie Joseph Mengele genug “lebensunwertes Leben” in den Vernichtungslagern und KZ vorfanden. Unter diese Kategorie fielen damals jedoch wesentlich mehr Menschengruppen als nur Pädophile.
Ein pikantes Detail förderte der rassistische Mordfall an Kamal K. in Leipzig zu Tage. Der 32 jährige Nazi Markus E., einer der beiden Hauptverdächtigen, stammt aus Erfurt und wurde vom Erfurter Landgericht 2002 wegen Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung zu 8 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Erst Oktober 2010 kam er wieder aus dem Knast. Selbstverständlich bleibt bei solchen Fällen der kameradschaftliche Protest aus.
Also liebe Nazis: geht in euch und vor allem geht nach hause und behelligt die Öffentlichkeit nicht mit dem legasthenischen Gestammel, dass ihr Aufruf nennt.

WICHTIG!
Die Nazis haben ihre Veranstaltung ab 11 Uhr an den Vilnius-Passagen in Erfurt-Nord (Stadtteil Rieth) angemeldet. Es gibt eine Anmeldung zur Gegenkundgebung vor Ort, auf die ihr euch berufen könnt, falls die Cops euch stressen. Bewegt euch in Großgruppen hin und begegnet gebührend dem Spackenaufmarsch.

Wir rufen alle antifaschistisch denkenden und handelnden Menschen auf, sich diesem Schwachsinn in den Weg zu stellen!

Quelle: AG 17 Erfurt

Vortragsreihe Überwachung startet in Erfurt

Dank des Jugendbüros RedRoXX aus Erfurt startet bald eine interessante Vortragsreihe zum Thema Überwachung.

Den Auftakt gibt Anne Roth am 22.10.2010 mit ihrem Vortrag “Überwachung und Alltag”, die auf Grund ihrer eigenen Erfahrung mit dem “Rechtsstaat” in den letzten Jahren bestimmt Interessantes, Wissenswertes und Nachdenkliches zu berichten hat.

Überwachung