Am 20.7. warm-up gegen Thügida in Jena

Am Mittwoch, den 20. Juli, werden Thügida mit ihrem Wurstmobil von 12 bis 15 Uhr in Jena auf dem Marktplatz zu Besuch sein. Seit David Köckerts Rückzug von der NPD widmet sich er völlig seinem Projekt Thügida und tourt seit dem letzten Besuch in Jena (20. April) weiter durch das Land. Bevorzugt nach Ostthüringen und Sachsen, aber auch runter nach Südthüringen und Nordbayern bis rauf nach Niedersachsen und Berlin fahren die Thügida-Nazis, um ihre Menschen verachtende Scheiße unter die Leute zu bringen und ihr rechtes Netzwerk zu pflegen. Nun also mal wieder nach Jena.
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Auswertung zum 20.04.

Folgend eine Dokumentation der lesenswerten Auswertung des 20. April von JURI:

„Der Aufmarsch von Thügida in Jena zum Geburtstag Adolf Hitlers am 20.April und die unterschiedlichen antifaschistischen Proteste am Tag sind nun schon einige Zeit her. Neben diversen Videos und einer ausführlichen Presseberichterstattung fand eine breite Diskussion um den Aufmarsch und die Proteste statt. Auch wenn Thügida dank einer polizeilichen Wagenburg rund um die Aufmarschstrecke und dem manchmal zu zögerlichen Verhalten der Gegendemonstrant_innen nicht gestoppt werden konnte, ziehen wir als radikale Linke und Antifaschist_innen eine positive Bilanz des Tages. Über 3.000 Menschen, die rund um die polizeiliche Wagenburg unterwegs waren, um an Protesten an der Wegstrecke von JG, StuRa und Parteien, an der antifaschistischen Jugenddemonstration, an Blockadeversuchen wie am Theaterplatz durch Einzelpersonen oder durch das Aktionsnetzwerk und schließlich – nach dem Scheitern all dieser Versuche – an Angriffen auf die Neonazidemonstration beteiligt waren, sind bemerkenswert.
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Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Eisenberg

In Eisenberg rumort es. Die Kreisstadt des Saale-Holzland-Kreises liegt knapp 35 Kilometer von Jena entfernt. Viel zu erzählen gibt es über dieses Provinznest eigentlich nicht. Doch seit geraumer Zeit beginnt sich der Volksmob zu formieren. Seit Jahren liegt hier die Thüringer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Und nun beginnt man sich über die angeblich kriminellen Flüchtlinge zu beschweren. Innerhalb weniger Tage konnte sich die Seite „Für Eisenberg – Gegen die Landesaufnahmestelle“ über nicht ganz Tausend Likes freuen. Die Seite sei nicht rassistisch so die „Inhaberin“ Christina Dorna, sie möchte nur wieder „sicher“ in Eisenberg leben können. Steif und fest behauptet sie, sie sei kein Nazi. Doch bereits am Gründungstag der Seite postete sie einen Artikel aus der Deutschen Stimme, dem Parteiorgan der NPD. Ob das Dummheit ist?

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Darüber hinaus existiert seit längerem die Gruppe „Es reicht uns Eisenbergern“ in der um einiges weniger zurückhaltend agiert wird. Hier paart sich das Gerede von kriminellen Ausländern ganz offen mit Nazi-Musik und ähnlichem. Auch die NPD mischt hier mit. Bereits am 11. April forderte sie die Landesaufnahmestelle „Dichtmachen! Eisenberger Bürger schützen!“.

Doch es ist nicht nur diese Seite, die die Stimmung in der Stadt anheizt. Auch die kärgliche Regionalpostille OTZ und der MDR machen Stimmung gegen die Flüchtlinge. (Bsp 1, Bsp 2)

Dass die NPD auf ihrer Wahlkampftour am kommenden Dienstag auch in Eisenberg Halt macht ist daher nur wenig erstaunlich. Daher bleibt uns nur zu sagen, wir sehen uns am Dienstag in Eisenberg und stellen uns den Rassist_innen entgegen, damit diese Farce ein Ende findet!

Weitere Infos folgen in den kommenden Tagen!

„Thüringentag der nationalen Jugend“ sabotieren!

Die Nazis rufen dazu auf, am 15. Juni 2013 den 12. „Thüringentag der nationalen Jugend“ in der Kleinstadt Kahla zu begehen. Als Verantwortliche für das Nazi-Fest fungieren Leute wie David Buresch (FN Kahla), Ringo Köhler und Steffen Richter (beide FN Saalfeld). Die Veranstaltung ist die erste dieser Art in Kahla und soll unter dem Motto „Medienmanipulation“ stehen und fallen. Von Seiten der Veranstalter wird von einem „politischen Ereignis“ geredet.

Schon seit der „Wende“ ist Kahla eine „Fascho-Hochburg“: Anfang der neunziger Jahre gab es bereits eine Gruppe mit dem Namen „Hatebrothers Kahla“, welche aber bereits in den achtziger Jahren mit ihrer hirnlosen Propaganda gestartet haben soll. Nachdem sich die dazugehörigen Männer zur Ruhe gesetzt hatten, gründete sich ein weiterer Zusammenschluss, das „Freie Netz Kahla“…

Die Liste der rechtsmotivierten Aktionen in Kahla ist lang: So wurden in den letzten 3 Jahren das Auto eines Nazigegners mit Sprühfarbe beschädigt, in der Stadtkirche wurden bei einem Einbruch antisemitische Schmierereien hinterlassen und ein antifaschistisch engagierter junger Mann wurde mit Pfefferspray attackiert. Außerdem ist das gesamte Stadtbild von rechten Parolen geprägt. In fast allen Fällen ist die Verbindung zum FN-Kahla offensichtlich. Außerdem wäre da noch das Wohnprojekt Burg 19: eine genau in der Kahlaer Altstadt beheimatete Immobilie, mit der neben personellen Überschneidungen zum „Braunen Haus“ in Jena, auch andere einschlägig bekannte Neonazis in Verbindung gebracht werden. (Für weitere Informationen zu Vorfällen in und um Kahla, lest bitte die Artikel auf dieser Seite!)
Was ebenfalls Tatsache ist, ist das in der hiesigen Dorfgemeinschaft faschistoide Denkmodelle tief verwurzelt sind und Nazis größtenteils auf Toleranz bzw. Zustimmung treffen, die vorstädtischen Zustände quasi die Faschos in ihrem Handeln bestärken…

Nachdem die Nachricht, dass der 12. „Thüringentag der nationalen Jugend“ in Kahla stattfinden soll, offiziell wurde, war der Aufschrei groß. Natürlich sehen wir Engagement gegen rechts als unerlässlich, jedoch stehen wir den zivilgesellschaftlichen Anti-Rechts-Projekten auch kritisch gegenüber: wie bereits angesprochen, wurde in der Vergangenheit nichts gegen aufkeimende rechte Strukturen unternommen, gegen Nazis aktive Leute wurden mit Argwohn betrachtet, nicht zu übersehende Zeichen wurden konsequent ignoriert. Aus dem plötzlichen Engagement mancher, lässt sich ein ätzendes Bedürfnis nach Gewissenserleichterung und Selbstbestätigung heraushören. Dazu braucht man nicht einmal die abgeschmackten Aufrufe von Wichtigtuern wie dem Aktionsnetzwerk nehmen: Lippenbekenntnisse, wo man auch hinhört. Das bisherige Versagen droht sich zu wiederholen…

Wir fordern deshalb alle antifaschistisch orientierten Menschen, die es damit auch ernst meinen, auf, am 15. Juni 2013 nach Kahla zu kommen und sich den Nazis sachgemäß entgegen zu stellen! Seid entschlossen, seid kreativ!

Gegen Kahla und seine Nazis!
„Thüringentag der nationalen Jugend“ sabotieren!

Doku Crew Kahla, Mai 2013

(weitere Infos folgen!)

http://dck.blogsport.de/2013/05/22/thueringentag-der-nationalen-jugend-sabotieren/

Der Frust muss raus! Am 13.10.12 nach Erfurt!

Der Frust muss raus! Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression! Demo am 13. Oktober 2012 in Erfurt

Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression!

Kommt zur Demonstration am 13. Oktober 2012 um 16 Uhr auf den Wenigemarkt in Erfurt.

Spätestens mit dem breit diskutierten brutalen Angriff auf Besucher*innen einer Ausstellungseröffnung des Kunsthauses in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2012 lässt sich nicht mehr leugnen, dass es in Erfurt ein Naziproblem gibt. Der Vorfall ist jedoch nur einer aus einer langen Liste von Übergriffen, bei denen Migrant*innen, Punks, Nichtdeutsche und andere, die nicht in das Bild eines sauberen, angepassten, weißen Deutschlands passen, nicht nur verbal provoziert, sondern auch körperlich attackiert und massiv verletzt wurden.

Widerstand dagegen gibt es kaum. Weder die Behörden noch die Einwohner*innen gehen gegen die Angriffe und das permanente Mackergehabe der Nazis aktiv und entschlossen vor. Das ist kein Wunder, denn rassistische und sozialchauvinistische Einstellungen sind kein Privileg von Nazis, sie werden vielmehr von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen. Dieser Grundeinstellung folgend verhalten sich auch die staatlichen Organe so, dass sie die Opfer zu den eigentlichen Täter*innen machen. Dass der Feind in Deutschland links steht, hat Tradition. Schon lange vor dem NSU waren alte Nazis für die westdeutsche Polizei und Justiz tätig und wurden rechte Mörder als V-Leute angeheuert. Für die ostdeutschen Organe war die Ablehnung bürgerlicher Normen immer ein Grund, einzugreifen. Beides zusammen ergibt ein Klima, in dem Rassismus und rechte Gewalt gedeihen können. Unterstützt wird dieses durch die Kriminalisierung von Abweichung und eine städtische Vertreibungspolitik per Stadtordnung.

Doch wir wollen diesen Einheitsbrei nicht mitkochen und beziehen klar Position gegen Nazis, Behörden und tolerierende Bürger*innen. Wir zeigen mit unserer Demonstration:

  • dass wir uns solidarisch erklären mit den Betroffenen von rechter Gewalt
  • dass wir uns gezielt gegen Repression und Unterdrückung wenden
  • dass wir dazu aufrufen, aktiv und entschlossen gegen Nazis vorzugehen
  • dass wir uns gegen Institutionen und Behörden wenden, die Teil des Problems sind
  • dass verkürzte Analysen und Parolen diese Probleme nicht lösen werden
  • sondern unser Widerstand so vielfältig sein muss wie die nationalistischen, rassistischen, antisemitischen, kapitalistischen, sexistischen und sonstwie widerwärtigen Verhältnisse, die uns unterdrücken!

Kommt vorbei und lasst euren Frust raus!


Zugtreffpunkt ab Jena: 14.38 Uhr; Westbahnhof

Broschüren zu Nazis & rechten Strukturen in Jena

Die JG Stadtmitte und Jugend-, Aktions- und Projektwerkstatt (JAPS) Jena haben jeweils auf ihren Seiten Broschüren zu Nazis und rechten Strukturen in Jena online gestellt:

…nicht vom Himmel gefallen. Rechtsextremismus in Jena
(2001, Broschüregruppe “…nicht vom Himmel gefallen”)
Download bei der JAPS
Download bei der JG

Rechtsextreme Strukturen in Jena
(2009, Broschüregruppe JAPS Jena / JG-Stadtmitte)
Download bei der JAPS
Download bei der JG

Restexemplare der gedruckten Versionen gibt es noch bei der JG sowie bei der JAPS.

Der Thüringer Heimatschutz (THS)

Im Archiv gefunden:

THS wurde Anfang der 90er Jahre als “Anti-Antifa Ostthüringen” gegründet. Seit Mitte der neunziger Jahre firmiert diese Anti-Antifa unter dem Label “Thüringer Heimatschutz”. Als Begründer des THS gilt der Rudolstädter Neonazi Tino Brandt, Landessprecher der NPD Thüringen und Autor in “Nation & Europa”. Der THS gliedert sich in 3 Sektionen: Saalfeld/Rudolstadt, Sonneberg und Jena. Im THS sind nach Angabe des Verfassungsschutzes ca. 120 Neonazis organisiert. 1997 gelang es dem THS die Gaststätte “Heilsberg” in Heilsberg (bei Saalfeld) anzumieten. Sowohl der Besitzer als auch der Pächter stammen aus dem Umfeld des THS. Seit der Pachtung fanden dort regelmäßige “Mittwochtreffs” sowie Skinheadkonzert und “Wikingertreffen” statt. Am 11.10.1997 wurde im Rahmen der “Saalfeld-Demos” die Lokalität einer Razzia unterzogen, dabei wurde ein Umfangreiches Waffenarsenal beschlagnahmt. Die Gaststätte wurde bis zum 30.04.1998 betrieben. Während wir über die Sektion Sonneberg recht wenig sagen können, bleibt festzuhalten, daß die Sektion Saalfeld/Rudolstadt wohl am stärksten ist (eigene T-Shirts). Für Jena läßt sich der “harte Kern” auf ca. 30 Personen begrenzen. Das erreichbare Umfeld dürfte noch höher sein, da es keine vergleichbare “Ersatzorganisationen” (JN) existieren. 1

Zur Landtagswahl 1999 kündigte der THS an, die Wahl zusammen mit der NPD zu bestreiten. Diesen Worten folgten auch Taten: Bereits Ende 1998 kam es zu massiven Eintritten in die Partei, im Landesvorstand sind 5 von 11 Plätzen mit Mitgliedem des THS bzw. der Kameradschaft Gera2 besetzt (Gordon Richter, Tino Brandt, Ralph Wohlleben, Jörg Krautheim, Jan Stöckel). Auf die Landesliste schafften es 3 Kandidaten der Kameradschaft Gera — Jan Stöckel, Jörg Krautheim und Gordon Richter. Die Taktik, in die NPD einzutreten um so einen legalen Rahmen für die “politische Arbeit” zu bekommen wird auch von Tino Brandt in einem Interview mit Kennzeichen D bestätigt.

Auch überregional bestehen gute Kontakte zur neofaschistischen Szene. In Saalfeld erschien eine Zeit lang die “Neue Thüringer Zeitung” (NTZ) als Regionalableger der “Berlin-Brandenburger Zeitung” (BBZ). Herausgeber war Frank Schwerdt (NPD), Chefredakteur Christian Wendt, verantwortlich für den Lokalteil Tino Brandt. Die NTZ erschien im Jahre 1996 zweimonatlich, 1997 einmal und tauchte 1999 als Wahlkampfzeitung der NPD zur Landtagswahl auf.

Die bekanntesten Vertreter der Sektion dürften die “Jenaer Bombenbastler (Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Beate Zschäpe) sein. Die drei oben genannten Personen sind seit dem 26.01.1998 wegen "Vorbereitung eines Sprengstoffverbrechens” zur Fahndung ausgeschrieben. Sie stammen zweifelsohne aus dem Umfeld des THS, waren gut befreundet mit Andre Kapke (NPD, THS) und Ralph Wohlleben (THS). In Erscheinung tritt der THS in Jena vor allem durch Aufkleber (“Keine Macht den Zecken” usw.) bzw. durch seine (regelmäßigen) Auftritte zu Veranstaltungen der JG Stadtmitte. Im Mai 1999 wurde bekannt, daß der THSler Daniel Schubert an der Fichteschule in Jena junge Punks bedrohte und Adressen zu erpressen versuchte. In Jena existierten auch recht gute Kontakte zur Burschenschaft Jenensia — gerade die jüngeren THS’1er (Ralf Oertel, Christian Kapke) sah man recht häufig bei Veranstaltungen und Grillparties der Jenensia. Der (ex-)Jenense Dirk Metzig gehört auch dem THS an, er beteiligte sich an verschiedenen Aktionen (18.07.98 Jena — REP, Demonstration in Magdeburg) und ist mit Christian Kapke eng befreundet.

Der letzte größere Kraftakt des THS dürften die Wochen im Oktober 1998 gewesen sein. Fast täglich kam es zu An- und Übergriffen auf Jugendliche und Migranten. Grund war der Versuch Andre Kapkes, in der Innenstadt Fuß zu fassen (er bezog eine Wohnung in der Jenergasse) und die entsprechenden Reaktionen darauf. Das Powerplay der Nazis lief allerdings ins Leere, als einzig schwerwiegend ist der Vorfall vom 02.01.1999 zu bezeichnen (siehe unten).

  • Am 24.01.1998 beteiligt sich der THS an einer “Anti—Wehrmachtsausstellungs-Demonstration” in Dresden.
  • Am 18.07.1998 beteiligt sich der THS an einer Kundgebung der “Republikaner” in der Jenaer Innenstadt. Am Abend wird ein Dönerverkäufer am Saalbahnhof von Neonazis (darunter: Andre Kapke) krankenhausreif geschlagen.
  • Am 22.08.1998 kommt es zu einem unangemeldeten “RudoIf Hess Aufmarsch” in Gotha. Ca. 70 Neonazis bewegen sich Parolen brüllend und im Laufschritt durch die Innenstadt. Bei Eintreffen der Polizei hat sich die Demonstration bereits aufgelöst. In Gera gibt es einen ähnlichen Versuch von 20 Neonazis (Kameradschaft Gera), dieser wird jedoch von der Polizei unterbunden.
  • Am 10.10.1998 führen ca. 40 Neonazis aus Saalfeld und Jena eine spontane Demonstration in der Jenaer Innenstadt durch. Auf Flugblättern wird gegen die JG gehetzt (“Liebe predigen, Hass schüren”), die Polizei löst die Demonstration auf.
  • Am 02.01.1999 werden 2 junge Frauen von ca. 20 vermummten Neonazis in Jena/Burgau überfallen. Zuvor wurden sie durch Christian Kapke bedroht und “überredet”, sich mit ihm an einer Tankstelle in Jena/Lobeda zu treffen. Die Opfer werden durch einen sehr aufgebrachten Andre Kapke bedroht und mehrere Stunden festgehalten. Die Neonazis nehmen den Opfern die Ausweise ab, wollen “irgendwelche Namen” haben. Den Frauen wird im Falle einer Anzeige gegen die Neonazis mit weiterer Gewalt gedroht, schließlich erhalten sie die Ausweise zurück und dürfen gehen.
  • Am 01.05.1999 wollten sich ca. 50 Neonazis, darunter Tino Brandt, auf die Reise zur NPD-Demonstration nach Bremen begeben. Der Bus wurde durch die Polizei an der Abfahrt gehindert.
  • Am 04.09.1999 gelang es dem THS-Kader Andre Kapke unter dem Deckmantel eines “Bildungswerks für Politik und Kultur” Räume im Stadtteilzentrum LISA für eine Veranstaltung mit Prof. Claus Nordbruch anzumieten. Geworben wurde für die “Veranstaltung im Großraum Jena” u.a. in “Nation & Europa” unter Angabe einer THS-Telefonnummer.

1 Bzw. existierte: Gerade im Zuge des Weihnachtsmarktes trat die JN verstärkt in Erscheinung. Zuvor galten JN und THS als “Konkurenzorganisationen”, bei der eindeutig der THS überwog. Für das Jahr 1998 gab der VS für die JN Thüringen ganze 2 Mitglieder an. Neben dem Flugblatt “Denkanstöße zum Weihnachtsmarkt” wurde jetzt bekannt, daß die Neonazis auf eigene Faust nach Räumlichkeiten in der Innenstadt suchen (Aushänge).

2 Die Kameradschaft Gera läßt sich nicht eindeutig dem THS zuordnen. Es ist festzustellen, daß beide getrennt agieren. So geschehen am 22.08.1998: Während der THS in Gotha einen Aufmarsch von 70 Neonazis organisierte, versuchte die Kameradschaft Gera ähnliches (und scheiterte).

Anlage fehlt

Wieso sollen Neonazis nicht zu Deutschland passen, wenn ihre Parolen „aus der Mitte der Gesellschaft“ kommen? Regierende Demokraten sehen ein Ausländerproblem, deutsche Staatsbürger halten Fremde für Schmarotzer, Rechte tönen: Deutschland den Deutschen, Ausländer raus. Demokraten sind stolz auf sich als Deutsche und ihr Vaterland. Nazis meinen: Deutschland über alles. Auch deutsche Politiker wie das Volk halten den Afghanistan-Einsatz für US-bestimmt – die Nazis grölen: Raus aus Afghanistan, kein Blut für die USA. Aus dem allgegenwärtigen staatsbürgerlichen demokratischen Sumpf erwachsen Rechtsradikale und nehmen die demokratischen Gedanken radikal ernst.

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