Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Eisenberg

In Eisenberg rumort es. Die Kreisstadt des Saale-Holzland-Kreises liegt knapp 35 Kilometer von Jena entfernt. Viel zu erzählen gibt es über dieses Provinznest eigentlich nicht. Doch seit geraumer Zeit beginnt sich der Volksmob zu formieren. Seit Jahren liegt hier die Thüringer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Und nun beginnt man sich über die angeblich kriminellen Flüchtlinge zu beschweren. Innerhalb weniger Tage konnte sich die Seite „Für Eisenberg – Gegen die Landesaufnahmestelle“ über nicht ganz Tausend Likes freuen. Die Seite sei nicht rassistisch so die „Inhaberin“ Christina Dorna, sie möchte nur wieder „sicher“ in Eisenberg leben können. Steif und fest behauptet sie, sie sei kein Nazi. Doch bereits am Gründungstag der Seite postete sie einen Artikel aus der Deutschen Stimme, dem Parteiorgan der NPD. Ob das Dummheit ist?

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Darüber hinaus existiert seit längerem die Gruppe „Es reicht uns Eisenbergern“ in der um einiges weniger zurückhaltend agiert wird. Hier paart sich das Gerede von kriminellen Ausländern ganz offen mit Nazi-Musik und ähnlichem. Auch die NPD mischt hier mit. Bereits am 11. April forderte sie die Landesaufnahmestelle „Dichtmachen! Eisenberger Bürger schützen!“.

Doch es ist nicht nur diese Seite, die die Stimmung in der Stadt anheizt. Auch die kärgliche Regionalpostille OTZ und der MDR machen Stimmung gegen die Flüchtlinge. (Bsp 1, Bsp 2)

Dass die NPD auf ihrer Wahlkampftour am kommenden Dienstag auch in Eisenberg Halt macht ist daher nur wenig erstaunlich. Daher bleibt uns nur zu sagen, wir sehen uns am Dienstag in Eisenberg und stellen uns den Rassist_innen entgegen, damit diese Farce ein Ende findet!

Weitere Infos folgen in den kommenden Tagen!

Broschüren zu Nazis & rechten Strukturen in Jena

Die JG Stadtmitte und Jugend-, Aktions- und Projektwerkstatt (JAPS) Jena haben jeweils auf ihren Seiten Broschüren zu Nazis und rechten Strukturen in Jena online gestellt:

…nicht vom Himmel gefallen. Rechtsextremismus in Jena
(2001, Broschüregruppe “…nicht vom Himmel gefallen”)
Download bei der JAPS
Download bei der JG

Rechtsextreme Strukturen in Jena
(2009, Broschüregruppe JAPS Jena / JG-Stadtmitte)
Download bei der JAPS
Download bei der JG

Restexemplare der gedruckten Versionen gibt es noch bei der JG sowie bei der JAPS.

Neonazisituation in Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern. Info- und Mobivortrag.

Wann: 28.11.2011, 19 Uhr
Wo: Carl-Zeiss-Str. 3, Raum 309.

Was:

Das Neonazis Gewalt ausüben, ist nicht neu – wenn diese Gewalt auch derzeit durch die Taten des NSU mediale Prominenz erfährt.
Eine der Modellregionen neonationalsozialistischer Verankerung ist Vorpommern. Hier, im äußersten Nordosten der Republik, gehört diese Gewalt zum Alltag, insbesondere für die dort lebenden nicht-rechten Menschen. Der Vortrag soll am Beispiel Greifswald die aktuelle Situation und die Entwicklungen des Jahres 2011, dem Jahr des Wiedereinzugs der NPD in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns,  aufzeigen. Gleichzeitig wirft er auch einen Blick auf die Möglichkeiten antifaschistischen Widerstands anhand vergangener Aktionen und informiert über die

Antifa-Demonstration am 10. Dezember in Greifswald

weiterführende Informationen:
defiantantifa.wordpress.com
antifahgw.blogsport.de
www.links-lang.de
kombinat.fortschritt.com

Der Thüringer Heimatschutz (THS)

Im Archiv gefunden:

THS wurde Anfang der 90er Jahre als “Anti-Antifa Ostthüringen” gegründet. Seit Mitte der neunziger Jahre firmiert diese Anti-Antifa unter dem Label “Thüringer Heimatschutz”. Als Begründer des THS gilt der Rudolstädter Neonazi Tino Brandt, Landessprecher der NPD Thüringen und Autor in “Nation & Europa”. Der THS gliedert sich in 3 Sektionen: Saalfeld/Rudolstadt, Sonneberg und Jena. Im THS sind nach Angabe des Verfassungsschutzes ca. 120 Neonazis organisiert. 1997 gelang es dem THS die Gaststätte “Heilsberg” in Heilsberg (bei Saalfeld) anzumieten. Sowohl der Besitzer als auch der Pächter stammen aus dem Umfeld des THS. Seit der Pachtung fanden dort regelmäßige “Mittwochtreffs” sowie Skinheadkonzert und “Wikingertreffen” statt. Am 11.10.1997 wurde im Rahmen der “Saalfeld-Demos” die Lokalität einer Razzia unterzogen, dabei wurde ein Umfangreiches Waffenarsenal beschlagnahmt. Die Gaststätte wurde bis zum 30.04.1998 betrieben. Während wir über die Sektion Sonneberg recht wenig sagen können, bleibt festzuhalten, daß die Sektion Saalfeld/Rudolstadt wohl am stärksten ist (eigene T-Shirts). Für Jena läßt sich der “harte Kern” auf ca. 30 Personen begrenzen. Das erreichbare Umfeld dürfte noch höher sein, da es keine vergleichbare “Ersatzorganisationen” (JN) existieren. 1

Zur Landtagswahl 1999 kündigte der THS an, die Wahl zusammen mit der NPD zu bestreiten. Diesen Worten folgten auch Taten: Bereits Ende 1998 kam es zu massiven Eintritten in die Partei, im Landesvorstand sind 5 von 11 Plätzen mit Mitgliedem des THS bzw. der Kameradschaft Gera2 besetzt (Gordon Richter, Tino Brandt, Ralph Wohlleben, Jörg Krautheim, Jan Stöckel). Auf die Landesliste schafften es 3 Kandidaten der Kameradschaft Gera — Jan Stöckel, Jörg Krautheim und Gordon Richter. Die Taktik, in die NPD einzutreten um so einen legalen Rahmen für die “politische Arbeit” zu bekommen wird auch von Tino Brandt in einem Interview mit Kennzeichen D bestätigt.

Auch überregional bestehen gute Kontakte zur neofaschistischen Szene. In Saalfeld erschien eine Zeit lang die “Neue Thüringer Zeitung” (NTZ) als Regionalableger der “Berlin-Brandenburger Zeitung” (BBZ). Herausgeber war Frank Schwerdt (NPD), Chefredakteur Christian Wendt, verantwortlich für den Lokalteil Tino Brandt. Die NTZ erschien im Jahre 1996 zweimonatlich, 1997 einmal und tauchte 1999 als Wahlkampfzeitung der NPD zur Landtagswahl auf.

Die bekanntesten Vertreter der Sektion dürften die “Jenaer Bombenbastler (Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Beate Zschäpe) sein. Die drei oben genannten Personen sind seit dem 26.01.1998 wegen "Vorbereitung eines Sprengstoffverbrechens” zur Fahndung ausgeschrieben. Sie stammen zweifelsohne aus dem Umfeld des THS, waren gut befreundet mit Andre Kapke (NPD, THS) und Ralph Wohlleben (THS). In Erscheinung tritt der THS in Jena vor allem durch Aufkleber (“Keine Macht den Zecken” usw.) bzw. durch seine (regelmäßigen) Auftritte zu Veranstaltungen der JG Stadtmitte. Im Mai 1999 wurde bekannt, daß der THSler Daniel Schubert an der Fichteschule in Jena junge Punks bedrohte und Adressen zu erpressen versuchte. In Jena existierten auch recht gute Kontakte zur Burschenschaft Jenensia — gerade die jüngeren THS’1er (Ralf Oertel, Christian Kapke) sah man recht häufig bei Veranstaltungen und Grillparties der Jenensia. Der (ex-)Jenense Dirk Metzig gehört auch dem THS an, er beteiligte sich an verschiedenen Aktionen (18.07.98 Jena — REP, Demonstration in Magdeburg) und ist mit Christian Kapke eng befreundet.

Der letzte größere Kraftakt des THS dürften die Wochen im Oktober 1998 gewesen sein. Fast täglich kam es zu An- und Übergriffen auf Jugendliche und Migranten. Grund war der Versuch Andre Kapkes, in der Innenstadt Fuß zu fassen (er bezog eine Wohnung in der Jenergasse) und die entsprechenden Reaktionen darauf. Das Powerplay der Nazis lief allerdings ins Leere, als einzig schwerwiegend ist der Vorfall vom 02.01.1999 zu bezeichnen (siehe unten).

  • Am 24.01.1998 beteiligt sich der THS an einer “Anti—Wehrmachtsausstellungs-Demonstration” in Dresden.
  • Am 18.07.1998 beteiligt sich der THS an einer Kundgebung der “Republikaner” in der Jenaer Innenstadt. Am Abend wird ein Dönerverkäufer am Saalbahnhof von Neonazis (darunter: Andre Kapke) krankenhausreif geschlagen.
  • Am 22.08.1998 kommt es zu einem unangemeldeten “RudoIf Hess Aufmarsch” in Gotha. Ca. 70 Neonazis bewegen sich Parolen brüllend und im Laufschritt durch die Innenstadt. Bei Eintreffen der Polizei hat sich die Demonstration bereits aufgelöst. In Gera gibt es einen ähnlichen Versuch von 20 Neonazis (Kameradschaft Gera), dieser wird jedoch von der Polizei unterbunden.
  • Am 10.10.1998 führen ca. 40 Neonazis aus Saalfeld und Jena eine spontane Demonstration in der Jenaer Innenstadt durch. Auf Flugblättern wird gegen die JG gehetzt (“Liebe predigen, Hass schüren”), die Polizei löst die Demonstration auf.
  • Am 02.01.1999 werden 2 junge Frauen von ca. 20 vermummten Neonazis in Jena/Burgau überfallen. Zuvor wurden sie durch Christian Kapke bedroht und “überredet”, sich mit ihm an einer Tankstelle in Jena/Lobeda zu treffen. Die Opfer werden durch einen sehr aufgebrachten Andre Kapke bedroht und mehrere Stunden festgehalten. Die Neonazis nehmen den Opfern die Ausweise ab, wollen “irgendwelche Namen” haben. Den Frauen wird im Falle einer Anzeige gegen die Neonazis mit weiterer Gewalt gedroht, schließlich erhalten sie die Ausweise zurück und dürfen gehen.
  • Am 01.05.1999 wollten sich ca. 50 Neonazis, darunter Tino Brandt, auf die Reise zur NPD-Demonstration nach Bremen begeben. Der Bus wurde durch die Polizei an der Abfahrt gehindert.
  • Am 04.09.1999 gelang es dem THS-Kader Andre Kapke unter dem Deckmantel eines “Bildungswerks für Politik und Kultur” Räume im Stadtteilzentrum LISA für eine Veranstaltung mit Prof. Claus Nordbruch anzumieten. Geworben wurde für die “Veranstaltung im Großraum Jena” u.a. in “Nation & Europa” unter Angabe einer THS-Telefonnummer.

1 Bzw. existierte: Gerade im Zuge des Weihnachtsmarktes trat die JN verstärkt in Erscheinung. Zuvor galten JN und THS als “Konkurenzorganisationen”, bei der eindeutig der THS überwog. Für das Jahr 1998 gab der VS für die JN Thüringen ganze 2 Mitglieder an. Neben dem Flugblatt “Denkanstöße zum Weihnachtsmarkt” wurde jetzt bekannt, daß die Neonazis auf eigene Faust nach Räumlichkeiten in der Innenstadt suchen (Aushänge).

2 Die Kameradschaft Gera läßt sich nicht eindeutig dem THS zuordnen. Es ist festzustellen, daß beide getrennt agieren. So geschehen am 22.08.1998: Während der THS in Gotha einen Aufmarsch von 70 Neonazis organisierte, versuchte die Kameradschaft Gera ähnliches (und scheiterte).

Nachmieter Gesucht: Weg mit dem NPD-Zentrum in Bad Langensalza!

Am 07.05., einem Tag vor dem „Tag der Befreiung vom Naziregime“ wird es in Bad Langensalza eine Antifa Demo unter dem Motto „Nachmieter Gesucht – Weg mit dem NPD Zentrum in Bad Langensalza“ geben. Organisiert wird das ganze von der Autonom Anarchistischen Gruppe Gotha [AAGTH] und Einzelpersonen aus Thüringen. Mit der Demonstration wollen wir auf die Problematik hinweisen, die ein NPD Zentrum in einer Provinzstadt wie Bad Langensalza darstellt. Nicht nur in Bad Langensalza stellt dieser legale Raum für braune ZeitungsherausgeberInnen, Parteinazis und Veranstaltungen eine Gefahr dar. Für ganz Thüringen bedeuted ein NPD Zentrum, dass Nazis direkt in unserer Mitte ihr Lager aufgeschlagen haben und von hier aus agieren können. Wir wollen mit der Demonstration zeigen das Nazis keinen Rückzugsort in Provinzstädten haben und dem mit einem konsequenten Antifaschismus entgegentreten. Auf dieser Seite werdet ihr alle News zum 07.05. finden. Reclaim your City!

http://nachmietergesucht.wordpress.com/